Was folgt auf Lützerath

Kontroverse Position! Die Räumung von Lützerath war keine Überraschung sondern absehbares Handeln der Politik entsprechend der Machtverhältnisse und der Strukturen des Systems. Die Räumung und damit verbundenen Interessentswahrung von RWE hatte wenig zu tun mit den Grünen sondern sehr viel mit politischen System in dem wir gerade leben.

Es gab keinen Anlass, warum sich Parteien hätten anders verhalten sollen. Es gab für die Grünen kaum Aussicht ihre Machtbasis zu erweitern. Im Gegenteil, wenn sie den Forderungen der KGB uneingeschränkt nachgegeben hätten, wären Sie Gefahr gelaufen Macht und Einfluss einzubüßen. Lützerath hat nochmal eindrucksvoll gezeigt, dass wir es mit ein strukturellen Problem zu tun haben. Aus diesem Grund ergibt es keinen Sinn, sich auf Parteien oder einzelne Individuen als Schuldige zu fokussieren.

Natürlich werden Parteien ihrer Verantwortung nicht gerecht, natürlich Beuten große Unternehmen gnadenlos Mensch und Natur aus, aber dass die jetzigen Verhältnisse so sind wie sind, ist unser Problem als Bewegung. Wir tragen die Folgen und müssen mit den resultierenden Ergebnis leben.

Die Frage ist wie wollen wir als Klimabewegung diese strukturellen Probleme lösen, die uns an den Konfliktpunkt Lützerath geführt haben.

Wir können uns auf keine einzelnen Akteur (Partei) verlassen, sondern müssen ein systemische Antwort finden, denn wir als Gesellschaft sind offensichtlich nicht in der Lage grundlegende Rahmenbedingungen in Produktion, Verkehr, Energieversorgung, Bildung, etc. neu zu definieren. Diese Blockade in unserem gesellschaftlichen Entscheidungsprozess ist ein strukturelles Problem, dass unser starres Parteiensystem nicht von sich aus in der Lage ist zu lösen.

Bürgerinnenräte etablieren sich als vielversprechender Ansatz und sind aus unserer Sicht ein Schlüssel unsere gesellschaftlichen Entscheidungsprozess demokratischer gestalten, Akzeptanz zu schaffen und den metaphorischen Ball der Veränderung wieder ins Rollen zu bekommen. Einzige Problem ist das Bürgerinnenräte kein Kompetenzen haben und eher neben unserem gesellschaftlichen Entscheidungsprozess existieren.

Genau diese Überlegung wie können wir Bürgerinnenräte tatsächlich in unseren gesellschaftlichen Entscheidungsprozess einbeziehen, haben wir uns im Klimakollektiv gemacht.

Wichtig ist hierbei ein Konzept zu haben, dass nicht auf die jetzigen Parteien hoffen, da Sie sich hoch wahrscheinlich nicht selbst zum Wohle aller in ihren Befugnissen und Kompetenz beschneiden, sondern dieses Konzept muss auch im Zweifel gegen die herrschenden Partei-Strukturen greifen.

Ein weiteres Vorbild sind die Runden Tische aus der Wendezeit, die ein Zusammenschluss aus Verbänden, Bewegungen, Parteien und auch Kirchen waren und die organisatorische und gesetzgebende Aufgaben übernommen haben. Eine solche Struktur würde der Klimabewegung von Parteien und deren Funktionären emanzipieren und selbständiges Handeln ermöglichen und nicht nur Forderungen formulieren lassen.

Lützerath müssen wir als Anschub für Strategiedebatten nutzen und im zweiten Schritt Kompetenz vom jetzigen Parteiensystem in das neue System aus Bürgerinnenräten und Rundentischen transferieren und somit erlebbar machen für normale Leute. Wir zusammen, als Klimabewegung müssen dieses neue System der emanzipatorischen Politik vorleben und uns einen Platz im gesellschaftlichen Entscheidungsprozess erkämpfen und Veränderung selbstbewusst einfordern.

Am Ende läuft es auf die Frage hinaus möchte man im jetzigen Parteiensystem mit seinen vermeidlichen kleinen Schrittchen in die „richtige Richtung“ direkt oder indirekt partizipieren oder möchte man aktiv Bürgerinnenräte Realität werden lassen.

Arturas Miller
Author: Arturas Miller

Jahrgang 1989, geb. in Litauen Kontakt: Funktion im KlimaKollektiv: Schatzmeister Studium: Elektrotechnik/Elektronik an der HTW Dresden Ehrenamt: seit Dezember 2010 Mitglied des StuRa der HTW Dresden in wechselnden Funktionen Beruf: Seit 2017 Elektro-Ingenieur Schwerpunktthemen: - Bauen und Wohnen - Partizipation und Demokratie - Wirtschaft und Gesellschaft - sozial gerechte Transformation

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Arturas Miller
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Jahrgang 1989, geb. in Litauen

Kontakt:
Funktion im KlimaKollektiv: Schatzmeister

Studium: Elektrotechnik/Elektronik an der HTW Dresden

Ehrenamt:
seit Dezember 2010 Mitglied des StuRa der HTW Dresden in wechselnden Funktionen

Beruf:
Seit 2017 Elektro-Ingenieur

Schwerpunktthemen:
- Bauen und Wohnen
- Partizipation und Demokratie
- Wirtschaft und Gesellschaft
- sozial gerechte Transformation